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LG Bielefeld, 21.11.2008 - 3 O 365/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.12.1995 - XII ZR 185/93
Außerordentliche Kündigung eines Vertrages unter Berufung auf Treu und Glauben
Auszug aus LG Bielefeld, 21.11.2008 - 3 O 365/06
Hiervon ist auszugehen, wenn die Durchführung des Vertrages infolge des Verhaltens des anderen Vertragspartners wegen der Zerstörung der das Schuldverhältnis tragenden Vertrauensgrundlage derartig gefährdet ist, dass sie dem Kündigenden auch bei Auslegung eines strengen Maßstabes nicht mehr zuzumuten ist (BGH, WM 1978, 271, 283; ZMR 1996, 309; OLG Düsseldorf, ZMR 2006, 855 f.). - OLG Düsseldorf, 16.02.2006 - 10 U 116/05
Die Installation der Videokameraattrappe stellt keinen wichtigen Grund i.S. des § …
Auszug aus LG Bielefeld, 21.11.2008 - 3 O 365/06
Hiervon ist auszugehen, wenn die Durchführung des Vertrages infolge des Verhaltens des anderen Vertragspartners wegen der Zerstörung der das Schuldverhältnis tragenden Vertrauensgrundlage derartig gefährdet ist, dass sie dem Kündigenden auch bei Auslegung eines strengen Maßstabes nicht mehr zuzumuten ist (BGH, WM 1978, 271, 283; ZMR 1996, 309; OLG Düsseldorf, ZMR 2006, 855 f.). - BGH, 21.12.1977 - VIII ZR 119/76
Voraussetzungen für die Begründung eines Mietverhältnisses - Verstoß gegen die …
Auszug aus LG Bielefeld, 21.11.2008 - 3 O 365/06
Hiervon ist auszugehen, wenn die Durchführung des Vertrages infolge des Verhaltens des anderen Vertragspartners wegen der Zerstörung der das Schuldverhältnis tragenden Vertrauensgrundlage derartig gefährdet ist, dass sie dem Kündigenden auch bei Auslegung eines strengen Maßstabes nicht mehr zuzumuten ist (BGH, WM 1978, 271, 283; ZMR 1996, 309; OLG Düsseldorf, ZMR 2006, 855 f.).